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Sammlung gesetzlicher Vorgaben

Hier diskutieren Laien über Recht und Versicherungen im Allgemeinen. Es erfolgt keine individuelle Rechtsberatung, keine tatsächlichen Sachverhalte, rein hypothetisch.
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borg
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Re: Gesetzliche Vorgaben Deutschland, Schweiz (Inhalt)

Beitrag von borg » 23. Sep 2013 18:22

23.09.2013 Ergänzende Einträge: Bundesdatenschutzgesetz in Deutschland (BRD) korrektur einiger URLs in der Sammlung Schweiz)
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Gesetzliche Vorgaben in Österreich (1) LFG

Beitrag von borg » 29. Sep 2013 13:03

ACHTUNG:
Rechtsgültigkeit haben nur aktuellen Gesetze sowie die aktuelle Rechtssprechung in den Staaten in denen jeweils geflogen wird!

Dies ist keine Rechtsberatung!

Diese grobe Übersicht dient nur der allgemeinen Orientierung über die einzuhaltenden Gesetze in Österreich und hat keine Rechtsgültigkeit!
Weder das Forum, deren Betreiber, noch die Teilnehmer übernehmen in irgendeinerweise eine Verantwortung oder Garantie über die hier veröffentlichten Inhalte!

Zum 1.1.2014 Tritt eine Änderung der Rechtsvorschriften Modellflug betreffend in Österreich in Kraft

§ 2. LFG(Freiheit des Luftraumes): https://www.jusline.at/index.php?cpid=b ... 182&paid=2

§ 3. LFG(Rechte und Pflichten des Luftfahrzeugführers): http://www.jusline.de/index.php?cpid=f9 ... 000&paid=3

Achtung: konsolidierte Änderungen für 2014 sind in folgendem Dokument enthalten:
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassun ... r=20006720

§ 11. LFG(Begriffsbestimmung): https://www.jusline.at/11._Begriffsbestimmung_LFG.html

§ 22. LFG(Begriffsbestimmung): https://www.jusline.at/22._Begriffsbestimmung_LFG.html

§ 23. LFG(Ziviles Luftfahrtgerät): https://www.jusline.at/23._Ziviles_Luft ... t_LFG.html

§ 128. LFG(Steigenlassen von Fesselballonen, Drachen und einer größeren Anzahl von Kleinluftballonen): https://www.jusline.at/128._Steigenlass ... n_LFG.html

§ 129. LFG(Modellflüge): https://www.jusline.at/129._Modellfluege_LFG.html

§ 130. LFG(Luftbildaufnahmen): https://www.jusline.at/130._Luftbildaufnahmen_LFG.html


Diese Übersicht ist nicht vollständig! Weitere Gesetze, Texte und URLs werden fortgesetzt.

Rechtsgültigkeit haben in Österreich nur aktuelle Gesetze und die aktuelle Rechtssprechung Österreichs !

Für andere Staaten gelten jeweils die Gesetze und Rechtssprechung des jeweiligen Staates.

Ich bitte Österreicher Forenteilnehmer um Kommentare mit ergänzenden Vorschriften und Gesetze, die ich dann in den Eingangskommentar einpflegen werde. Danke!
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Re: Gesetzliche Vorgaben D, CH, A (Inhalt)

Beitrag von borg » 29. Sep 2013 13:08

29.09.2013 Ergänzende Einträge: Ergänzung einiger Relevanter Gesetze in Österreich
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Re: Gesetzliche Vorgaben in der BRD (4) StGB,KuG,UrhG,GG

Beitrag von borg » 5. Okt 2013 17:43

Sollte jemand über Gesetzesänderungen oder weitere Gesetze die uns tangieren Kenntnis erhalten, bitte PN an mich. Danke!
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Re: Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (2) LuftVZO

Beitrag von borg » 5. Okt 2013 17:45

Sollte jemand über Gesetzesänderungen oder weitere Gesetze die uns tangieren Kenntnis erhalten, bitte PN an mich. Danke!
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Re: Befristete Vorgaben,Regeln,Warnungen der DFS in BRD, A,

Beitrag von Schauinsland82 » 18. Okt 2013 14:31

Sooo meine Antwort und meine ersten Erfahrungen mit der DFS und dem Tower Rhein Main Airport :)

der geplante Startort liegt in der Kontrollzone des Flughafens Frankfurt. Für diesen "kontrollierten Luftraum" ist nach §16a der Luftverkehrsordnung ungeachtet der Flughöhe eine Flugverkehrskontrollfreigabe erforderlich. Bitte kontaktieren Sie die Kollegen des Tower Frankfurt (Frank Jeschke, Tel. 069 638095-218 , e-Mail bnl.frankfurt@dfs.de)
Naja bei dem schönen Wetter heute wollte ich es mir nicht nehmen lassen und brauchte eine Fluggenehmigung ;) Der vom Tower war sehr ernst was diese Angelegenheit anging ... ich nannte meine Koordinaten und er gab mir eine max. Höhe durch (eine die die Drone ohne Umbau gar nicht schafft) und schwups war ich in der Luft und das mit 100%ig`er Genehmigung.

Also dieses vorgehen gilt übrigens für ganz Frankfurt ;)
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- Spektrum DX6i
- iPhone 5+iPad mini -

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Re: Befristete Vorgaben,Regeln,Warnungen der DFS in BRD, A,

Beitrag von borg » 18. Okt 2013 16:41

Ist doch super. Kann alls wilder Modellfliger auch nur Positives über die DFS hier sagen. Und nach so einer Frage ist man dann auf jeden Fall auf der sicheren Seite.
Solche Rückfragen und anschliessendes Einhalten von Vorgaben wirft auch auf uns ernsthafte Wildflieger ein positives Licht, unterscheidet uns von irgendwelchen Chaoten.
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Gesetzliche Vorgaben in der BRD (8) Nicht Freizeitflüge

Beitrag von borg » 31. Okt 2013 14:14

ACHTUNG:
Rechtsgültigkeit haben nur aktuellen Gesetze sowie die aktuelle Rechtssprechung in den Staaten in denen jeweils geflogen wird!

Dies ist keine Rechtsberatung!

Diese grobe Übersicht dient nur der allgemeinen Orientierung über die einzuhaltenden Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland und hat keine Rechtsgültigkeit!
Weder das Forum, deren Betreiber, noch die Teilnehmer übernehmen in irgendeinerweise eine Verantwortung oder Garantie über die hier veröffentlichten Inhalte!



Folgendes Informationsdokument des Bundesministerium für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung gilt ganz besonders für nicht der Freizeitgestaltung dienende sogenannte kommerzielle Flüge mit ferngesteuerten Luftfahrtsysteme
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Publi ... cationFile

Hier der Hinweis auf das Dokument:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Publi ... 23id119776

Desweiteren müssen in Deutschland das
LuftVG (Luftverkehrsgesetz)
LuftVZO (LUFTVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG)
LuftVO (Luftverkehrs-Ordnung)
StGB (Strafgesetzbuch)
GG (Grundgesetz)
KuG (Kunsturhebergesetz)
UrhG (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)

sowie das
Notstandsrecht, das Umweltrecht, die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums, Telekomunikations- und Fernmeldegesetz Beachtung finden.
Diese Übersicht ist nicht vollständig! Weitere Gesetze, Texte und URLs werden fortgesetzt.

Rechtsgültigkeit haben in Deutschland nur aktuelle Gesetze des Bundes, der Länder und der Komunen sowie die aktuelle Rechtssprechung der Bundesrepublik Deutschland !

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Re: Gesetzliche Vorgaben in A, CH und D (Inhalt)

Beitrag von borg » 31. Okt 2013 14:17

Da ich meinen Eingangseintrag nicht editieren kann, eine Änderung in Form eines Zitats:
borg hat geschrieben:ACHTUNG:
Rechtsgültigkeit haben nur aktuellen Gesetze sowie die aktuelle Rechtssprechung in den Staaten in denen jeweils geflogen wird!

Dies ist keine Rechtsberatung!

Diese grobe Übersicht dient nur der allgemeinen Orientierung über die einzuhaltenden Gesetze und hat keine Rechtsgültigkeit!
Weder das Forum, deren Betreiber, noch die Teilnehmer übernehmen in irgendeinerweise eine Verantwortung oder Garantie über die hier veröffentlichten Inhalte!


Deutschland:
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (1) LuftVG http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=544
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (2) LuftVZO http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=545
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (3) LuftVO http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=546
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (4) StGB,KuG,GG http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=547
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (5) LuftSiG,FlUUG http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=548
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (6) BImSchG, LSV,TA Lärm http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=697
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (7) BDSG http://www.drone-forum.de/community/vie ... =25&t=1176
Gesetzliche Vorgaben in der BR Deutschland (8) Nicht Freizeit gestaltende Flüge http://www.drone-forum.de/community/vie ... =25&t=1402

Österreich:
Gesetzliche Vorgaben in Österreich (1) LFG http://www.drone-forum.de/community/vie ... =25&t=1201

Schweiz:
Gesetzliche Vorgaben in der Schweiz (1) http://www.drone-forum.de/community/vie ... =25&t=1134

Länderübergreifende Informationen
Befristete Vorgaben,Regeln,Warnungen der DFS in BRD, A, CH http://www.drone-forum.de/community/vie ... f=25&t=577






Diese Übersicht ist nicht vollständig! Weitere Gesetze, Texte und URLs werden fortgesetzt.

Rechtsgültigkeit haben nur aktuelle Gesetze und die aktuelle Rechtssprechung der jeweiligen Staaten !

Für jeden Staat gelten jeweils die Gesetze und Rechtssprechung des jeweiligen Staates.

Ich bitte Forenteilnehmer aus allen hier vertretenen Staaten um Kommentare mit ergänzenden Vorschriften und Gesetze (Bitte mit Link zu einer amtlichen Gesetzesveröffentlichung, die ich dann in den Eingangskommentar einpflegen werde. Danke!
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Re: Gesetzliche Vorgaben in Österreich (1) LFG

Beitrag von leopold0804 » 27. Nov 2013 08:39

Bezüglich In Österreich zu Fliegen

Es gibt hier den Österreichischen Aero-Club, zuständig für alles was Fliegt http://www.aeroclub.at welcher in der Sektion Modellflug für registrierte Mitglieder eine Versicherung anbietet.

Das Magazin http://www.prop.at mit vielen Formularen und Infos.
Auch kann man sich hier 01/5051028 oder 29 im Sekretariat über Vorgaben und Genehmigungen informieren.
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